ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN F▄R WEB.DE

1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen der WEB.DE GmbH, Brauerstr. 48, D-76135 Karlsruhe, vertreten durch die GeschΣftsfⁿhrer Matthias Ehrlich, Andreas Gauger, Matthias Greve und Norbert Lang ("WEB.DE") gelten fⁿr alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite unter der URL http://web.de/ ("WEB.DE-Site") sowie den dazugeh÷rigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) und Zusatzseiten (z.B. Millionenklick.de) angeboten werden, auf die von der WEB.DE-Site verwiesen wird. Hiervon ausgenommen sind ausdrⁿcklich als "Drittdienste" gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von WEB.DE selbst sondern von einem Dritten angeboten werden. Fⁿr diese Dienste gelten ausschlie▀lich die von dem Dritten eingestellten allgemeinen GeschΣftsbedingungen.

1.2 Fⁿr einige der Dienste von WEB.DE k÷nnen spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Soweit die Spezialvorschriften von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.

1.3 Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht fⁿr den FreeMail-Dienst und die damit verbundenen Dienste.

2. Nutzerkreis

2.1 Der Nutzerkreis wird in den einzelnen Diensten von WEB.DE geregelt.

2.2 WEB.DE bleibt vorbehalten, fⁿr einzelne Dienste Altersgrenzen einzufⁿhren sowie zusΣtzliche Authentifizierungsregeln zu definieren.

3. Datenschutz

3.1 WEB.DE respektiert die PrivatsphΣre seiner Nutzer. WEB.DE behandelt pers÷nliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfⁿgung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt.

3.2 WEB.DE weist darauf hin, dass pers÷nliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

3.3 WEB.DE ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - fⁿr demographische Zwecke zur Verfⁿgung zu stellen. Die anonymisierten Daten dⁿrfen von WEB.DE ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur QualitΣtssicherung und Marktforschung verwendet werden.

3.4 Bei Kⁿndigung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die fⁿr den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kⁿndigung gel÷scht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.

4. Dienste von WEB.DE

Die Dienste von WEB.DE werden "wie besehen" ohne Zusicherungen oder Garantien zur Verfⁿgung gestellt. Ihre Nutzung ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.

5. Beachtung von Urheberrechten

5.1 Es dⁿrfen nur solche Inhalte und ─u▀erungen ver÷ffentlicht bzw. upgeloadet oder ⁿbermittelt werden, fⁿr die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Die Einstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten.

5.2 Die WEB.DE-Site und die Dienste von WEB.DE sind durch urheberrechtliche Bestimmungen vor VervielfΣltigung und Missbrauch geschⁿtzt. Die unerlaubte VervielfΣltigung, Verbreitung oder Ver÷ffentlichung dieser Inhalte oder deren Nachahmung wird von WEB.DE durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Ma▀nahmen verfolgt.

6. Rechte und Pflichten des Nutzers

6.1 Jeder Nutzer der Dienste von WEB.DE trΣgt die vollstΣndige Verantwortung fⁿr seine AktivitΣten innerhalb der WEB.DE-Site und der dazugeh÷rigen Dienste.

6.2 Nutzer der Dienste von WEB.DE sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu versto▀en. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.

Das bedeutet u.a., dass die Dienste von WEB.DE nicht fⁿr rechtswidrige Zwecke verwendet werden dⁿrfen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder ─u▀erungen zu ver÷ffentlichen, zu ⁿbermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die ⁿber vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.

6.3 Darⁿber hinaus ist die Verwendung anst÷▀iger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschlie▀end festgestellt werden kann.

6.4 NutzeraktivitΣten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste von WEB.DE oder die WEB.DE-Site funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und k÷nnen zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Ma▀nahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen k÷nnen.

6.5 Die Dienste von WEB.DE dⁿrfen von den Nutzern nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Rⁿcksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fΣllt, die der jeweilige EmpfΣnger unaufgefordert erhΣlt (insbesondere sogenanntes Spamming), ist untersagt.

6.6 Bei Diensten von WEB.DE, die keiner Registrierung und keiner Vergⁿtung bedⁿrfen, ist der Nutzer berechtigt, die Nutzung jederzeit einzustellen.

6.7 Bei registrierungspflichtigen Diensten ist der Nutzer verpflichtet, im Falle des Missbrauchs seines Kontos WEB.DE von allen Ansprⁿchen Dritter freizustellen, die gegen WEB.DE in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden. Des weiteren wird der Nutzer seinen Zugang zum Konto gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schⁿtzen und sein Passwort geheim halten. Der Nutzer haftet fⁿr jede durch sein Verhalten erm÷glichte unbefugte Verwendung seines Kontos, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat WEB.DE umgehend zu benachrichtigen, falls er den begrⁿndeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Kontos vorliegt.

7. Rechte und Pflichten von WEB.DE

7.1 WEB.DE fⁿhrt keine ▄berprⁿfung der ÷ffentlich verbreiteten Inhalte und ─u▀erungen von Nutzern vor ihrer Verbreitung, ▄bermittlung oder Ver÷ffentlichung durch.

7.2 Bei einem Versto▀ gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begrⁿndeten Verdacht eines Versto▀es durch einen Nutzer ist WEB.DE berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschlie▀en und ggf. die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzⁿglich zu l÷schen. WEB.DE wird dem Nutzer vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zusenden, es sei denn der Versto▀ ist derart schwerwiegend, dass WEB.DE eine Fortsetzung des NutzungsverhΣltnisses nicht zumutbar ist.

8. Kⁿndigung / Einstellung der Dienste

8.1 WEB.DE behΣlt sich das Recht vor, Dienste der WEB.DE-Site jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu Σndern. Dies umfasst auch eine ─nderung dieser Nutzungsbedingungen. WEB.DE behΣlt sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht fⁿr einzelne Dienste einzufⁿhren. WEB.DE wird den Nutzer hierⁿber bei Bedarf im voraus informieren.

8.2 Bei kostenpflichtigen oder registrierungspflichtigen Diensten kann der Nutzer bis zu 4 Wochen nach Zugang der Information ⁿber die ─nderung der Nutzungsbedingungen oder der Dienste das NutzungsverhΣltnis kⁿndigen. Kⁿndigt der Nutzer nicht, wird das NutzungsverhΣltnis zu den geΣnderten Bedingungen fortgesetzt.

8.3 Sowohl WEB.DE als auch der Nutzer sind berechtigt, bei registrierungspflichtigen kostenlosen Diensten das NutzungsverhΣltnis mit einer Kⁿndigungsfrist von 6 Wochen ohne Angabe von Grⁿnden zu beenden.

8.4 Auf das Recht des Nutzers gemΣ▀ Ziffer 6.6 wird hingewiesen.

8.5 Unberⁿhrt hiervon bleiben die Kⁿndigungsrechte von WEB.DE gemΣ▀ Ziffer 7.

9. GewΣhrleistung

WEB.DE gewΣhrleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und WEB.DE-Site durch St÷rungen verursacht wird, die au▀erhalb der SphΣre von WEB.DE liegen.

10. Haftung

10.1 WEB.DE haftet nur, soweit WEB.DE, ihren Erfⁿllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsΣtzliches oder grob fahrlΣssiges Verhalten zur Last fΣllt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch WEB.DE, ihre Erfⁿllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

10.2 Im Falle leichter FahrlΣssigkeit ist eine Haftung von WEB.DE und/oder ihren Erfⁿllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Verm÷gensschΣden hinsichtlich mittelbarer SchΣden, insbesondere MangelfolgeschΣden, unvorhersehbarer SchΣden oder untypischer SchΣden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen.

10.3 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhΣngige Haftung von WEB.DE - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden HaftungseinschrΣnkungen unberⁿhrt. Gleiches gilt fⁿr die Haftung von WEB.DE bei schuldhafter Verletzung von Leben, K÷rper oder Gesundheit eines Nutzers.

10.4 Die Ziffern 10.1 bis 10.3 umfassen sΣmtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprⁿche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Dienste und/oder WEB.DE-Site resultieren.

11. Zurⁿckbehaltungsrecht von WEB.DE / Sperrung von Leistungen

Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht fⁿr entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug gerΣt, ist WEB.DE berechtigt, weitere - auch unentgeltliche - Leistungen vorlΣufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten.

12.Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

12.2 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der WEB.DE-Dienste wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, BeschΣftigungsverhΣltnis oder Agenturbeziehung zwischen WEB.DE und dem jeweiligen Nutzer begrⁿndet.